Merkel hält sich selbst als Alternativlos sowie unersetzbar und tritt deswegen 2017 wieder an, um erneut für weitere vier Jahre Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende zu spielen. Das verkündete sie am „Totensonntag.“ Wenn das mal kein gutes Omen ist. Ihre Glaubwürdigkeit hat sie, nicht nur im eigenen Land, zum größten Teil schon längst verloren.

Die Frage dabei ist ob sie den Mut hat als Direktkandidatin in ihrem Wahlkreis in Meck-Pom anzutreten, oder doch lieber über die relativ sichere Landesliste, an einer der ersten Positionen.
Dabei sind die letzten elf Jahre unter ihrer Kanzlerschaft schon mehr als genug gewesen. Aus dem Wahlsieg von Donald Trump hat sie keine Lehren gezogen.
In dem Fall sollten wir wirklich mal über den großen Teich schauen, und wie in den USA, die Kanzlerschaft auf zwei Legislaturperioden von acht Jahren beschränken. Obama ist jedenfalls sehr froh das dieses die amerikanischen Gründerväter damals so festgeschrieben haben.
Was hat Merkel unter anderen bisher so geschafft?
Unter ihrer Führung hat sich die Zahl der im Lande von Armut betroffenen Menschen von 5,8% auf 9,8% fast verdoppelt. Damit ist jeder fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. In Zahlen sind das rund 16,1 Millionen Menschen nach Angaben des Statistischen Bundesamts von Anfang November.
2005 bei Ihren Antritt als Kanzlerin besaßen 10 Prozent der Bevölkerung 59,8 Prozent des Gesamtvermögen in Deutschland. 2015 waren es schon 66,0 Prozent. 500 der reichsten Deutschen sind letztes Jahr um 58 Mrd.€ reicher geworden. In keinem anderen Euro-Staat ist das Vermögen so ungerecht verteilt wie in Deutschland.
Sie regiert ständig am Volk vorbei oder sogar gegen es, wie man schon allein an den sogenannten (Frei)Handelsabkommen sehen kann. „TTIP“ möchte sie am liebsten zum Wohle von vor allen amerikanischen Großkonzernen noch vor dem Ende der Amtszeit Obamas ganz schnell durch drücken. Sie weiß ja genau das es mit dem neuen Präsidenten Donald Trump nicht zu machen ist. Er ist schließlich ein erklärter Gegner davon. Ein Freund von Merkel ist er schon mal gar nicht!
Die Demokratie wird unter ihrer Regierung immer weiter ebenso abgebaut wie die Meinungsfreiheit. Wer nicht Regierungskonform ist wird als Rechtspopulist und schlimmeres verunglimpft. Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Oligarchie, sagte Oskar Lafontaine in einem Interview mit „Jung & Naiv“. Da bin ich mit im einer Meinung. Wir sind ein parlamentarisches System, in dem sich zuerst die Interessen der oberen 10 Prozent durchsetzen. „Demokratie heißt eine Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Wenn du glaubst, die Interessen der Mehrheit setzen sich in Deutschland durch, dann kannst du auch daran glauben wir haben eine Demokratie sagte Lafontaine weiter.
Auch bei den inzwischen überwiegend zu oft gleich geschalteten pro Regierung berichtenden Medien sind inzwischen Manipulationen von Tatsachen, deren Verdrehen, Verschweigen oder sogar dreiste Lügen schon längst an der Tagesordnung. Eine objektive, korrekte Berichterstattung scheint, seid Merkel Kanzlerin spielt, endgültig abgelöst worden zu sein.
Sie hat unsere Grenzen unter Aussetzung von Schengen- und Dublinverträgen für jedermann ob mit oder ohne Papiere geöffnet. Etwa zwei Millionen Asylbewerber kamen darauf hin 2015 nach Deutschland. Die BAMF hat tausende Asylbewerber trotz Kenntnis, mit gefälschten Papieren durch gewunken. Hunderttausende Asylbewerber ohne ein Anrecht auf Asyl werden weiterhin im Lande gehalten, trotz Merkels Aussage von Anfang September 2016, Zitat:, „Für die nächsten Monate ist das wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung.“ Es könnten nur jene bleiben, die wirklich verfolgt sind.“
Passiert ist so gut wie nichts. Es sind dieses Jahr bisher nicht einmal 20000 gewesen die ausgewiesen wurden. Also alles nur leeres dem Wahlkampf geschuldetes Geschwätz.
Im Gegensatz dazu hat sie unter dem Deckmantel erhöhter Terrorgefahr die Überwachung des eigenen Volkes stark erweitern lassen. Das ganze mit neuesten Techniken wie der Gesichtserkennung (die zum Beispiel bei Burkaträgerinnen und anderen Vermummten nichts bringt), Fingerabdrücken in Personalausweisen und Reisepässen, massenweise Kameras an jeder Ecke, Ausdehnung der Datenspeicherung bei Telefon, E-Mail-Ver­kehr und Internet. Des weiteren Internetüberwachung durch private Vereine, wie unter anderen bei Facebook einen, mit einer EX-Stasimitarbeiterin an der Spitze, und einiges andere in dieser Art auf den Weg gebracht.                                          Nur wer überwacht unsere Politiker und ihre Entscheidungen?
Sie hat das deutsche Asylgesetz außer Kraft gesetzt, genauso wie sie praktisch im Alleingang 2015 zehntausende Asylbewerber aus Ungarn nach Deutschland holen lassen hat. Zur Zeit werden weiterhin ständig neue Asylbewerber mit Charterflügen aus Italien zu uns gebracht. Sie hat einen Flüchtlingsdeal mit Erdoğan geschlossen, der jetzt wohl vielleicht platzen wird.
Wie immer alles auf Kosten des einheimischen Steuerzahlers, der am Ende meist leer aus geht da für ihn laut Finanzminister Schäuble kein Geld da ist. Wie bei den erwirtschafteten Steuerüberschüssen in zweistelliger Milliardenhöhe von 2015, die komplett für Asylbewerber verwendet wurden.
Durch die Öffnung der Grenzen, deren Schließung und Überwachung Merkel weiterhin verweigert, ist auch die Kriminalität stark angestiegen. Besonders bei Einbrüchen, Sexualdelikten und Körperverletzungen, die oft genug keiner Erwähnung wert sind, und nicht öffentlich auftauchen. Ganz besonders wenn sie von nicht Einheimischen verübt werden. Mit diesen, ihren unverhältnismäßigen oft diktatorischen Maßnahmen, hat Merkel auch für den Aufstieg der AfD in der Parteienlandschaft gesorgt.
Ein Mindestlohn wurde eingeführt, von dem niemand wirklich leben kann. Laut dem Sozialverband „VDK“ müsste er mindestens bei 11,60 Euro liegen und nicht bei 8,50 Euro bzw. 8,84 Euro ab 2017. Nach meiner Meinung sollte er bei mindestens 13.00 Euro sein.
Deutschland ist Weltmeister beim Lohndumping. Die Reallöhne sinken mehr als sie steigen.
Das völlig ungerechte Harz IV gibt es immer noch. Selbst EX-VW-Manager Peter Hartz, nach dem dieses umstrittene Gesetzt benannt wurde, sagte das dies Betrug sei.
Auch die Leiharbeit ist immer noch ohne Anpassung der Löhne an das der Festangestellten vorhanden. Es fehlt ebenso auch eine Übernahmepflicht der Beschäftigten, nach einen genau festgelegten Zeitraum, in das Unternehmen.
Rund 13 Millionen Menschen können nicht alleine von ihrem Verdienst leben, obwohl sie oft zwei, drei, oder gar vier Jobs haben.
Das Rentenniveau soll 2020 nur noch 43 Prozent des durchschnittlichen Nettolohnes liegen, und das Renteneintrittsalter weiter angehoben werden. Für Regierungsmitglieder gilt das natürlich nicht.
Viele Rentner müssen weiter arbeiten, bei den „Tafeln“ sich essen besorgen, oder sogar Flaschen sammeln gehen, damit sie den jeweiligen Monat irgendwie überstehen können. Die Möglichkeit sich ihre Rente aufstocken zu lassen, nehmen zehntausende Rentner aus Scham nicht war.
Das trotz dem Wahlgeschenk einer größeren Rentenerhöhung in diesem Jahr, durch das jetzt rund 160000 Rentner ihre Mehrbezüge versteuern lassen müssen.
Die kalte Progression bei Lohnerhöhungen ist immer noch nicht vom Tisch.
Steuerungerechtigkeiten wurden nicht beseitigt, sondern eher forciert. Während viele Konzerne fast keine Steuern bezahlen, müssen die Mittelständigen und Arbeitnehmer jeden verdienten Cent versteuern.
Die Liste könnte man beliebig lang fortsetzen.
Trotzdem stellte sich die Kanzlerin hin und meinte sie würde die erfolgreichste Regierung aller Zeiten führen. Dabei haben wir durch sie jetzt Probleme im Land, die wir ohne sie erst gar nicht bekommen hätten.
Sie wie viele andere Politiker haben eine Höllenangst davor, das die „Wutbürger“, die „Abgehängten“ und „Unzufriedenen“ ihr Kreuz bei der Bundestagswahl 2017 an der falschen Stelle machen könnten, und genauso wie in den Staaten diesen politischen Filz in die Wüste schicken. Ihr geht es letztlich einzig und allein um den eigenen Machterhalt sowie den der Eliten und des Establishments.
Wie sagte es doch Gregor Gysi so schön, Zitat: Ich glaube es gibt einen Aufschwung für die Rechtspopulisten weltweit, auch in Europa und auch in Deutschland. Wer dafür die Schuld trägt ist inzwischen jedem klar.
Als I-Tüpfelchen stellte Merkel dem neuen demokratisch gewählten US-Präsidenten Trump sozusagen sogar noch ihre Bedingungen für eine Zusammenarbeit, wie die Einhaltung demokratischer Rechte und anderes. Ein diplomatischer Fauxpas der seinesgleichen in der Geschichte sucht. Sie müsste selber erst einmal begreifen was wirkliche Demokratie bedeutet, und nicht wie in früheren Zeiten bei Honecker&Co gelernt, nun Gesamtdeutschland zurück in die alten Zeiten des sogenannten Sozialismus führen. Wenn wir uns den Linksruck der Regierung unter Merkel anschauen, sind wir nämlich auf den besten Weg dazu. Die Hasstiraden durch Politiker unserer Regierung und den hinter ihnen stehenden Medien, gegen den neuen US-Präsidenten, könnten für sie in Zukunft zu einen bösen Bumerang werden. Nicht nur aus Übersee, sondern ebenfalls durch das eigene Volk.
Freiwillig wird die Kanzlerin wie alle anderen ihrer Vorgänger nicht aus dem Amt scheiden.
Das müssen wir Wähler bewerkstelligen und sie aus den Bundestag wählen, bevor unser Land noch weiter dem Bach runter geht. Die Alternativen wären keine gute Aussichten.
2005 hatte sie gesagt das sie Deutschland dienen möchte. Bisher hat sie uns eher einen „Bärendienst“ beschert. Niemand vor ihr hat es geschafft unser Deutschland so tief zu spalten und an den Abgrund zu manövrieren wie sie. Sogar die Länder Europas hat sie mit ihrer arroganten Art da mitgenommen. Kein Wunder das die EU-Verdrossenheit weiter steigt. Nie zuvor war Deutschland in so vielen Ländern so unbeliebt wie aktuell. Aber sie möchte weiterhin ihre angeblichen Gaben und Talente in die Waagschale werfen. Gott steh uns bei denn „Wir schaffen das nicht“!!!
Gut das es zumindest in Bayern mit der Bayernpartei, die auch bei den Bundestagswahlen 2017 antritt, eine Alternative gibt.
Also dieses mal gscheid wählen.

 

Michael Prensky, stellv. Bezirksvorsitzender

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